FDP Ortsverband Oelde

Samstag, 28. Januar 2012
Ein Kommentar von Markus Westbrock

Oelde - und sonst gar nichts?

{alt} Bilder kann vergrößert werden Seit Oktober wurde den Kommunen vom Landtag die Möglichkeit gegeben, das Ortseingangsschild mit einem frei wählbaren Zusatz aufzuwerten. Denkbar sind nun allerlei Ausprägungen: Meisterstadt Dortmund; Domstadt Köln; Soest – Stadt des westfälischen Dehnungs-E; Echostadt Wesel.

Ich persönlich war froh, dass keine Fraktion das Thema im Rat der Stadt Oelde aufgegriffen hat, weil ich Pläne dieser Art für unsere Stadt für überflüssig halte. Wenn man unbedingt tausende von Euros, die die Änderung aller Ortsschilder wohl kosten dürfte, ausgeben möchte, so bin ich für eine Spende an den Oelder Tisch. Damit würde man etwas Gutes für Oelde bewirken.

Ich stelle übrigens nicht grundsätzlich in Frage, dass es Sinn macht, Geld für repräsentative Dinge auszugeben. Zum Beispiel würde ich es durchaus begrüßen, den großen Kreisel bei Haver wieder mit dem Stadtwappen zu bepflanzen. Doch ich finde, ob auf unseren Ortsschildern zukünftig ein Zusatz steht, den eh kein Fremder zuordnen kann, spielt überhaupt keine Rolle.

Leider griff eine örtliche Tageszeitung das Thema nun auf. Alle Fraktionsvorsitzenden wurden spontan telefonisch befragt. Die CDU meint, ihr werde schon etwas Passendes einfallen. Das ist durchaus typisch für den aktuellen Zustand der Partei: Man möchte den zweiten Schritt vor dem ersten nehmen. Umgekehrt würde nämlich ein Schuh daraus – man hat eine gute Idee und strebt deshalb eine 75% Mehrheit im Rat an. Die ist nämlich für die Umsetzung ebenso notwendig wie die Zustimmung des Innenministers.

Der SPD fällt der Pfingstkranz ein. Nun, das ist in der Tat ein Alleinstellungsmerkmal. Vor meinem Zuzug vor 6 Jahren hatte ich auch nie etwas von dieser Tradition gehört. Aber als Werbung auf den Ortsschildern will wohl auch die SPD den Pfingstkranz nicht ernsthaft sehen. Und übrigens ist Pfingsten ja auch nur an zwei Tagen im Jahr.

Die Grünen fänden „Stadt der Grünen“ passend, was verständlich ist und humorvoll gemeint war. In diesem Zusammenhang darf ich mal kurz an die hervorragende gelb-schwarze Farbwahl der Ortseingangsschilder erinnern. Zudem stellen sich die Grünen die Frage, ob auf allen Schildern derselbe Zusatz stehen muss. Vor dem Hintergrund der Verschiedenheit der Oelder Ortsteile ist das sicherlich ein durchaus charmanter Gedanke.

Die FWG hätte gerne eine kommunenweite Ausschreibung, getreu dem Motto: „Wenn Du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis.“ – Nichts gegen Basisdemokratie. Gerade als Liberaler fällt es mir schwer, dagegen zu argumentieren. Und dennoch: Warum wollen wir denn einen Zusatz übers Knie brechen, wenn noch nicht einmal Verwaltung und Parteien zusammen einen einzigen vernünftigen Vorschlag auf den Tisch bringen?

Die Meinung der OZO fehlt in dem Artikel ohne Angabe von Gründen.

Die Oelder Liberalen schließlich stellen die Frage, wie man denn westfälische Kultur, Industrie, viel Grün und die bislang erfolgreichste Landesgartenschau in einem einzigen Beinamen zusammenfassen sollte. – Ist die Frage denn wirklich wie? Oder nicht doch etwa: Ob?

Stamp: Frau Kraft rettet die Welt, aber zerstört Existenzen

Düsseldorf, 25. Januar 2012

Joachim Stamp Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. "Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen", machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

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Stamp: FDP für Erhalt der Ladenöffnungszeiten

Düsseldorf, den 23. Januar 2012

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.

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Für mehr Selbstständigkeit im Alter

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft“ hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

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